Antrag auf Ausschuss für Klimaschutz und Energiewende
Die SPD Gemeinderatsfraktion beantragte, mit Erfolg, die Schaffung des neuen Ausschusses "Klimaschutz und Energiewende".
Ziel des Ausschusses ist es, die Möglichkeiten und Notwendigkeiten für eine möglichst energieautarke Gemeinde Etzenricht zu erkunden, die daraus notwendigen Maßnahmen zu formulieren und für die Umsetzung in einer Agenda 2030 vorzubereiten.
Antrag auf Prüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit zur Schaffung eines VG Bauhofs
Die Gemeinderatsfraktionen der SPD und der UPW beantragen hiermit, dass sich die Gemeinde Etzenricht an den Planungen für einen Bau und der Verwirklichung eines gemeinsamen Bauhofs der Gemeinden Weiherhammer und Kohlberg beteiligt. Voraussetzung ist eine vorherige Prüfung und Abwägung der Fakten.
Ziel ist es einen gemeinsamen Bauhof für die VG Weiherhammer zu schaffen. Herr Bürgermeister Schregelmann wird beauftragt, sofortigen Kontakt mit den Bürgermeistern von Weiherhammer und Kohlberg aufzunehmen. Ziel ist es, Etzenricht in das bereits geplante Verfahren zur Schaffung eines Bauhofs der Gemeinden Weiherhammer und Kohlberg zu integrieren und die Planungen für den Bau und den Betrieb des Bauhofs auf alle drei Gemeinden auszuweiten.
Antrag auf die Ausstattung von der Grundschule Etzenricht und des Kindergartens mit mobilen Luftfilteranlagen
Die SPD stellte mündlich einen Antrag auf die Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für die Grundschule und den Kindergarten.
Antrag zur Anschaffung von stationären Luftfilteranlagen für die Klassenzimmer und Gruppenräume der Schule und des Kindergartens in Etzenricht
Die Gemeinderatsfraktion der SPD beantragen hiermit, dass die Gemeinde Etzenricht für die Grundschule und den Kindergarten stationäre Luftfilteranlagen einbaut.
Stationäre Luftfilteranlagen reinigen die Luft zu 99,95 % von gesundheitsgefährdenden Keimen, Viren und Schadstoffen und sorgen damit für eine gesunde, reizarme und wohlbefindliche Raumluft.
Der Bund fördert die Anschaffung mit einem Zuschuss von 80%.
Antrag auf Genehmigung von Hybridsitzungen
Die aktuelle Pandemiesituation hat die gesamte Kommunalpolitik auf den Kopf gestellt und erschwerte durch die bisherige Gesetzeslage die Möglichkeit regelmäßig zu tagen. Aufgrund dieser Gesetzeslage durften keinerlei Ausschüsse und Sitzungen tagen und dadurch blieben viele Themen und Diskussionen offen und auf der Strecke.
Um nur 1 Beispiel zu nennen ist der Senioren- / Jugendbeirat, der im Finanzausschuss geklärt werden sollte. Dieser wäre in der Pandemie dringend notwendig gewesen, um geeignete Maßnahmen für Senioren und Jugendliche zu diskutieren und zu schaffen.
Antrag zur Festlegung von Vergabekriterien, die den Verkauf von gemeindlichem Bauland an Interessenten zukünftig regeln
Die günstige Lage zur Stadt Weiden und an der Bundesstraße B 2238 Amberg - Weiden sowie zur Autobahn A 93 ist sowohl für Auswärtige als auch für junge Etzenrichter Familien ideal. Die vergleichsweise günstigen Grundstückspreise, die sehr gute örtliche Infrastruktur mit intakten Vereinen, Kinderkrippe, Kindergarten, Waldkindergarten, Grundschule, Arztpraxis, Einkaufsmöglichkeiten und Sportstätten bietet vielen Familien Anreiz, sich hier ansiedeln zu wollen.