Gemeinderatssitzung im Juli - Digitalisierung offensichtlich nicht erwünscht!
Am 22. Juli fand die letzte Sitzung vor der Sommerpause statt. Beide Anträge der SPD wurden von den anderen Fraktionen abgelehnt. Ebenso der Bürgerantrag zum Bau eines Fahrradweges von Etzenricht nach Weiherhammer.
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einführung von Hybridsitzungen
Die SPD Fraktion beantragte die Einführung sogenannter Hybridsitzungen. Siehe auch Antrag auf Einführung von Hybridsitzungen
Hybridsitzungen sind Gemeinderatssitzungen oder Ausschusssitzungen die teils digital, teils vor Ort statt finden. Die Idee dahinter war es, vor allen Dingen, während der Pandemie sicher zu tagen, da durch Onlinezuschaltungen Kontakte eingespart werden können.
In der Vergangenheit wurde seitens des Bürgermeisters immer wieder darauf hingewiesen, dass Ausschüsse wie z.B. der Ausschuss für Klimaschutz und Energiewende, nicht statt finden können, da "nur wichtiges" besprochen werden soll und unwichtige Dinge erst einmal pausieren müssen. Auch der Ausschuss zur Belebung des Ortskerns fand die letzten Jahre nicht statt.
Unserer Meinung nach, ist dadurch vieles auf der Strecke geblieben. Die Zeit während Corona hätte genutzt werden können, um eine richtige Strategie für den Umweltschutz in Etzenricht zu finden oder den Leerstand anzugehen, der übrigens viele Jahre im Wahlprogramm vertreten ist, aber nie etwas dagegen unternommen wird. Aus Sicht der CSU und der UPW (bis auf eine Stimme), ist eine Digitalisierung im Rathaus nicht sinnvoll. Das Vorhaben wird als zu teuer und aufwendig gesehen. Das Vorhaben wurde mit ca. 33.000 € beziffert.
Ja - Digitalisierung kostet! Ja - das vorherige Arbeiten muss umgestellt werden und manche werden sich mit der Technik erst einmal anfreunden müssen bzw. geschult werden!
Unserer Meinung nach, wäre dieser Schritt wichtig für die Digitalisierung! Wir müssen unseren Bürgern ermöglichen auch online an Sitzungen teilnehmen zu können und wir müssen es ermöglichen uns online zu Sitzungen zu treffen! Nur so ist effizientes und schnelles Arbeiten möglich.
Klar, die Gesetzeslage gestattet in Bayern aktuell "Onlinesitzungen" nur bis Ende 2022 (Pandemiebedingt). Wir glauben aber, dass dieses Gesetz nicht wieder zurückgekehrt wird, da ein schnelles, unkompliziertes und onlinebasiertes Arbeiten in Rathäusern schön längst hätte statt finden müssen.
Bürgerantrag auf Prüfung und Anschaffung von Spielmöglichkeiten für Kinder am Dorfplatz
Der Antrag auf Anschaffung von Spielmöglichkeiten am Dorfplatz wurde zunächst zurückgestellt, da erst einmal von der Verwaltung geprüft werden muss, welche Spielmöglichkeiten angeschafft werden dürfen, um keinen Spielplatzcharakter zu bekommen.
Hintergrund: Ein Etzenrichter Bürger fordert zurecht mehr Spielmöglichkeiten am Dorfplatz. Es soll bewusst kein neuer Spielplatz errichtet werden.
Warum ist es so wichtig, dass es kein Spielplatz ist?
Spielplätze müssen gewisse DIN Normen erfüllen. Neben einer geeigneten Einzäunung, muss auch ein weicher Boden vorhanden sein. Hier ist sich die Gemeinde einig. Der Dorfplatz soll so bestehen wie er ist, ohne Eingrenzung. Daher soll die Gemeinde prüfen, was angeschafft werden darf, ohne dass die Spielplatz Reglung gilt.
Bürgerantrag zur Schaffung eines Radweges von Etzenricht (Weiherhammerstr.) nach Weiherhammer (Badeweiher)
Ein Etzenrichter Bürger beantragt den Bau eines Radwegs von Etzenricht zum Badeweiher. Er begründet den Bau damit, dass eine sichere Überfahrt für Kinder zum Badeweiher oder für Arbeitende nach Weiherhammer gewährleistet werden soll. Auf der Straße wird 100 km/h gefahren. Zudem ist sie auch schmal. Radfahrer sind durch die schnellen Autos unsicher. Viele meiden daher das Rad und fahren die wenigen Kilometer mit den Auto.
Rudi Teichmann argumentiert, dass es vor allem Jetzt viele Fördermittel für Radwege gibt und man das Vorhaben doch prüfen solle. Der Weg über den Hühnerpaulus ist keine Alternative.
Leider sah die CSU dies anders und stimmte dagegen. Ihr Gegenargument: es gibt zu wenig Platz für einen Radweg. Zudem wird dieser nur auf einer Seite möglich sein und die Autofahrer müssten an der Kreuzung auf links und rechtsfahrende Radfahrer aufpassen. Naja - es kann ja auch eine Ampel geschalten werden für einen Fußgängerüberweg. Und jede Lösung ist besser, als die jetzige!
Da die SPD und UPW zwar dafür gestimmt hat, reichte es dennoch nicht aus. Mit einem 6:6 ist die stärkere CSD Fraktion im Vorteil. Es wird daher kein Radweg gebaut bzw. geprüft.
Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion zur Anschaffung von stationären Luftfilteranlagen für die Klassenzimmer und Gruppenräume der Schule und des Kindergartens in Etzenricht
Die SPD Fraktion stellte erneut einen Antrag, diesmal auf stationäre Luftfilter, die zu 80% vom Staat gefördert werden. Siehe auch Antrag auf stationäre Luftfilter
Hier bekam die SPD leider keinen Zuspruch, weder von der CSU, noch von der UPW. Die Die Gegenargumente waren ähnlich. Es sei nicht bewiesen, dass die Luftfilter ihre Wirksamkeit erfüllen. Dafür haben beide Parteien einen Bericht des Neuen Tags vorgelegt. Es ist uns schon bekannt, dass die Presse und die Experten sich nicht einig sind. Uns war es aber wichtig in dieser Situation KEIN RISIKO einzugehen. Die Schulen müssen offen bleiben! Kein Wechselunterricht und auch kein Home Schooling mehr. Mit den Filtern haben wir uns erhofft, die Verbreitung des Virus einzudämmen und zu verhindern, damit es erst gar nicht dazu kommt. Wir sind uns bewusst, dass es Geld kostet. Aber als eine Steuerverschwendung, wie es der Gemeinderat Würschinger so betitelt hat, sehen wir es nicht! Es ist eine Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie, die uns durch alle Gegenstimmen genommen wurde.