Gemeinderatssitzung im Mai-Bahnübergang bei Hühnerpaulus wird erneuert
Im Mai tagte der Etzenrichter Gemeinderat wieder im Rathaus, nach einer 2 Monatigen Pause. Themen wie das fifty-fity Taxi und der Bahnübergang beim Hühnerpaulus, waren an der Tagesordnung.
Zuschuss Projekt Fifty-Fifty Taxi
Mit Schreiben vom 24.03.2022 stellt der Kreis Jugendring Neustadt a. d. Waldnaab Antrag auf Beteiligung zum Projekt fifty-fifty-Taxi 2022. Die Gemeinde Etzenricht hat wie jedes Jahr das Projekt mit einem Zuschuss in Höhe von insgesamt 500 € unterstützt. Der Beschluss war einstimmig.
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015-2019 der Gemeinde Etzenricht
Die Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Neustadt a. d. Waldnaab überprüfte die Gemeinde Etzenricht für die Jahre von 2015 bis 2019. Hierbei sind kleinere Unstimmigkeiten aufgefallen, die in Summe alle behoben werden konnten bzw. noch behoben werden. Um ein paar Beispiele zu nennen
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Es wurden z.B. die Feuerwehr Kommandantenentschädigungen nachträglich statt vertragsgemäß im Voraus bezahlt.
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Der Überlassungsvertrag zwischen der Gemeinde Etzenricht und dem Schulverband Etzenricht muss erneuert werden, da die Zahlungen nicht dynamisch angepasst worden sind.
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2017 hätten zwei Beschlüsse für die Betriebsvereinbarung zwischen der Gemeinde und der katholischen Kirchstiftung bezgl. der Kindertagesstätte erfolgen sollen. Diese Beschlüsse wurden versäumt / vergessen und müssen nachgeholt werden.
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Des Weiteren gab es ein paar Buchungsfehler.
Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Bauleitplanung: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Festplatz“ mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Ermöglichung eines Senioren- und Pflegeheimes / Aufhebung erstmaliger Aufstellungsbeschluss vom 15.10.20 aufgrund Umfangsänderung
Die Baurechtlichen Voraussetzungen zum Bau eines Seniorenheims wurden in die Wege geleitet. Es wurde einstimmig beschlossen, dass der Bebauungsplan geändert wird.
Bahnübergang Manteler Weg Umbaumaßnahmen der Bahn
Im Frühjahr 2021 wurde die Gemeinde über den geplanten Umbau des Bahnüberganges Manteler Weg bei Hühnerfarm Paulus informiert. Planunterlagen konnten von der Bahn damals noch nicht vorgelegt werden. Im weiteren Verlauf der Strecke soll auch das Stellwerk in Weiherhammer und der Bahnübergang Weiherhammer-Röthenbach erneuert werden. Der bisherige Zustand der Rufanlage und ständig geschlossenen Schranke in eine Halbschranke umgebaut wird und dadurch keine Wartezeiten mit dem Rad entstehen. Der Realisierungszeitraum ist für das Jahr 2023 geplant. Der Beschluss ging 9:4 aus.
Sonstiges
Neben ein paar formellen Fragen hat sich die SPD Fraktion erneut erkundigt, wann die Fahrt zur Gemeinde Aschau geplant ist. Dies ist eine Gemeinde die komplett energieautark organisiert ist. Die Idee stammt von der SPD Fraktion. Dafür wurde auch der Ausschuss Klimaschutz und Energiewende gegründet, welcher leider, seit der Wahl, 2020, nur einmal getagt hat.
Zuschuss der Gemeinde zum Ferienprogramm
Gemeinderatsmitglied Gabriela Bäumler schlägt vor, die gemeindlichen Zuschüsse für die Kinder Ferienaktionen aufgrund der allgemeinen Teuerung zu erhöhen. Die Ferienaktion für Kinder sollen künftig mit 50 € statt bisher 25 € für Innerortsaktionen und 100 € statt bisher 50 € pro Tag für Außerortsaktionen durch die Gemeinde bezuschusst werden.