Gemeinderatssitzung im März - SPD stellt einen Antrag auf den Erwerb von mobilen Luftfilteranlagen in Schule und Kindergarten

14. April 2021

Am 18. März versammelte sich der Gemeinderat erneut im Katholischen Jugendheim zu einer Gemeinderatssitzung. Neben der Diskussion über das Wasserschutzgebiet in Etzenricht, beantragte zudem die SPD die Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für die Etzenrichter Grundschule und Kindergarten.

Straßen und Wegerecht - Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter. Hier geht es vor allem darum, dass alle Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an öffentlichen Straßen angrenzen (Vorderlieger) oder über diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen werden (Hinterlieger), für die Reinhaltung, Reinigung und Sicherung der Gehwege zuständig sind. Dies umfasst z.B. Laub, herumliegender Müll oder Schnee und Eis. Details zur Verordnung können auf der Homepage der Gemeinde Etzenricht nachgelesen werden.

Wasserschutzgebiet Etzenricht - Antrag des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Steinwaldgruppe auf Bauerlaubnis zur Errichtung einer Rohrleitung.

Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Steinwaldgruppe hat den Antrag auf Bauerlaubnis zur Errichtung einer Rohrleitung gestellt. Er plant die Erschließungsgebiete Neudorfer Wald und Oed miteinander zu verbinden. Die hierzu erforderliche Verbundleitung verläuft durch das Wasserschutzgebiet des Tiefbrunnen Etzenricht. Eine Verunreinigung des Wassers durch den Bau wurde, durch das Fachbüro R&H Umwelt aus Nürnberg, ausgeschlossen.

Mittlerweile liegen zwei Trassenvorschläge vor, von denen der erste bevorzugt werden soll, weil er aufgrund des größeren Abstandes zum Tiefbrunnen das geringere Gefährdungspotenzial aufweist. Daher hat sich der Gemeinderat dazu entschlossen für den ersten Vorschlag zu stimmen, bei der eine kleine Änderung seitens der UPW beantragt wurde, nicht den Acker, sondern einen Feldweg zu durchqueren.

Sonstiges

Die SPD stellte mündlich einen Antrag auf die Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für die Grundschule und den Kindergarten. Der Anlass hierfür ist die aktuelle Förderung des Bundes für solche Anlagen, die am 31.03. auslaufen soll. Der Bund übernimmt 50% der Kosten. Pro Raum müsste die Gemeinde Etzenricht ca. 1750 € investieren. Die Wirksamkeit gegen Corona Viren dieser Anlagen ist bis heute noch nicht zu 100% bewiesen. Doch neben dem Corona Virus gibt es schließlich auch andere Krankheiten, Erreger und sonstige Luftverschmutzungen, die nachweislich bis zu 99,5 % rausgefiltert werden. Wie. z.B. Grippe, Erkältungen, Pollen oder Hausstaubmilben. Gerade durch das vermehrte Lüften ist die Reinigung der Luft für die Kinder um so wichtiger. Experten wie z.B. Prof. Christian Kähler von der Universität der Bundeswehr München , plädiert für die Anschaffung dieser Geräte. Natürlich wird hiermit das Lüften, die Abstände oder Tragen von Masken weiterhin notwendig sein, aber die Luft wird nachweislich von Viren gesäubert. Frau Gabriela Bäumler, die Schulleiterin der Etzenrichter Grundschule, schließt eine Beschaffung solcher Anlagen für die Schule, aus technischen Gründen aus. Es seien nicht genügend Steckdosen vorhanden und das elektrische Netz würde die zusätzliche Belastung nicht stemmen können. Herr Feige (CSU Fraktion) zweifelt generell ob die Anlagen wirksam seien und stellt sich gegen einen Kauf. Die Fraktion überzeugt dennoch den Bürgermeister die Anschaffung zu prüfen und ggf. einen möglichen Kauf bei der Regierung zu beantragen, damit Etzenricht die finanziellen Zuschüsse erhält. Mittlerweile hat die Regierung die Anträge auf Bezuschussung verlängert, sodass das Thema in der Aprilsitzung erneut diskutiert werden kann. Die SPD Fraktion wird sich dafür einsetzen zumindest den Kindergarten und die Kita mit den Geräten ausstatten zu lassen. Denn auch, wenn die Wirksamkeit nicht zu 100% nachgewiesen ist, haben diese Geräte wie oben genannt viele Vorteile. Wieso einfach nicht wagen! Die Gesundheit unserer Kinder geht vor!

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