Gemeinderatssitzung im Juni - Diskussion um Luftfilteranlagen von CSU blockiert
Die Gemeinderatssitzung vom Juni beinhaltete hauptsächlich zwei Anträge. Neben dem Antrag der CSU ein Denkmal zur Erinnerung an die Goldene Straße zu errichten, landete der Antrag der SPD, Luftfilteranlagen für Schule und Kindergarten zu beschaffen, auf der Tagesordnung. Der Wunsch der SPD war es, sich erneut über die Anschaffung Gedanken zu machen, da immer noch Fördergelder vorrätig seien. Doch leider kam es zu einer Ablehnung, ohne ein einziges Gegenargument zu bringen.
Antrag zur Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für die Klassenzimmer sowie Gruppenräume der Schule und des Kindergartens Etzenricht
Bereits im März wurde ein Antrag seitens der SPD gestellt. Die Argumente gegen die Anschaffung waren, dass die Anlagen nur gefördert werden, wenn die Räume keine ausreichende Belüftung zulassen. Zudem gibt es bekanntlich das Problem mit den Steckdosen der Schule, sodass keine neuen Geräte angeschlossen werden können. Nun hat die SPD Fraktion herausgefunden, dass die Geräte förderfähig sind, auch wenn eine Belüftung durch das Fenster öffnen möglich ist. Deswegen stellte die SPD erneut den Antrag, um über das Thema zu diskutieren.
Zwischen dem Antrag und der Sitzung trat jedoch eine neue Sachlage ein. Bei den mobilen Luftfilteranlagen ist die Förderung ausgelaufen aber es gibt neue Fördermittel für fest verbaute Luftfilteranlagen in den Schulen und Kindergärten. Diese werden sogar zu 80% gefördert. Da die Schule renoviert wird, wäre dies eine Option diese Anlagen schon jetzt in den Planungen zu berücksichtigen. Doch zu dieser Diskussion kam es nicht. Herr Würschinger (CSU) empfand es nicht für richtig über Dinge zu diskutieren, die nicht auf dem Antrag stünden. Daher wurde ein Antrag auf Geschäftsordnung gestellt. Dieser besagt, dass alle Diskussionen ab sofort unterbrochen werden müssen.
Unser Ziel ist es nicht, auf Teufel komm raus, Luftfilteranlagen zu beschaffen. Das einzige was wir wollen ist eine vollumfängliche gründliche Diskussion und Überlegung, für das Für und Wider solcher Anlagen. (Ob nun fest verbaut oder mobil) und diese Diskussion sollte hinterlegt werden mit Argumenten die mit Fakten gefüttert sind. Phrasen wie: "Das funktioniert doch sowieso nicht" und "Die sind doch viel zu laut und kosten viel Strom!", sind für uns keine ausreichenden Argumente gegen den Kauf. Der Kauf sollte unserer Meinung nach gut überlegt sein und es sollten Erfahrungsberichte aus Kommunen eingeholt werden.
Wir bleiben an dem Thema dran und stellen erneut einen Antrag, um diese Diskussion zu Ende zu bringen.
Antrag der CSU auf Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die goldene Straße
Alle Gemeinderäte stimmen für den Antrag, ein Denkmal zu errichten. Den Stein, den Herr Würschinger organisiert, soll am Dorfplatz angebracht werden. Daran soll eine Tafel angebracht werden. Frau Bäumler (UPW) bittet darum das Denkmal auch mit Leben zu füttern. Jeder in Etzenricht soll erfahren dürfen, was das Besondere an der Goldenen Straße war, und dass es die wichtigste Handelsroute war. Die SPD Fraktion hat in der Diskussion darauf hingewiesen, zum Verein "Via Carolina Goldene Straße e.V.", Kontakt aufzunehmen und den Gedenkstein mit einer Beschilderung konform der bisherigen Ausweisung der Goldenen Straße zu gewährleisten. Zwischenzeitlich wurde der Kontakt von Seiten des Vereins Goldene Straße e.V. zur Gemeinde aufgenommen.